Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Von SL-MediaGroup,
(Stand: März 2026)
1. Allgemeines, Salvatorische Klausel
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind
Bestandteil eines jeden Vertrages mit SL-MediaGroup. Änderungen,
Erweiterungen oder Aufhebungen sind nur dann gültig, wenn sie
schriftlich vereinbart wurden oder wenn es sich um eine von
SL-MediaGroup schriftlich bestätigte Abmachung handelt.
2. Leistungsumfang
SL-MediaGroup übernimmt für den Kunden die in dem
individuellen Angebot dargelegte Leistungserstellung. Die
Leistungserstellung umfaßt nach Absprache die Erstellung und
Aufbereitung der CMS-Web-Seiten nach Wunsch des Kunden, die
Beantragung und Vergabe der vom Kunden gewünschten Domain
(Internetadresse) sowie optional die Wartung der einzelnen
Seiten während der Vertragslaufzeit. Änderungen und
Aktualisierungen, die über die im Angebot dargelegten Leistungen
hinausgehen, werden gesondert nach zu vereinbarenden Tarifen
berechnet. SL-MediaGroup betreut während der Dauer des mit dem
Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der
Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen
Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der NIC.AT
(einsehbar unter www.nic.at). Sollten sich diese Richtlinien
ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die
Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen
Gründen verändern, sind SL-MediaGroup und der Kunde bereit, ihr
Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen. SL-MediaGroup führt
die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im
Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als
Nutzungsberechtigten (also ?admin-c?) der jeweiligen Domain ein.
Bei einzelnen Services kann pro Service ein einheitlicher vom
Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der
anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. Dem Kunden ist
bekannt, daß Name, Adresse und Telefonnummer des jeweiligen
Nutzungsberechtigten bei der NIC.AT sowie in der RIPE-Datenbank
zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten
?whois?-Abfrage im Internet (z.B. über www.nic.at) für ihn
selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind. Im Falle der
Beendigung des Vertragsverhältnisses ist es SL-MediaGroup
freigestellt, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten
Domainnamen zu löschen, auch wenn vom Kunden ein abweichender
Nutzungsberechtigter benannt wurde. Sollte der Kunde bzw. der
sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende jedoch die
Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen,
so wird SL-MediaGroup hierzu unverzüglich die notwendige
Freigabe ohne gesondertes Entgelt erteilen, sofern die
vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden. Auf Wunsch führt
SL-MediaGroup eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von
SL-MediaGroup festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen
(Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung
erbringt SL-MediaGroup nach besten Möglichkeiten einer
automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die
tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen
Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet
naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine.
Dem Kunden ist bekannt, daß von ihm für die Anmeldung angegebene
Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen
werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein
zugänglich sind. SL-MediaGroup ist berechtigt, dritte
Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von
Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
SL-MediaGroup ist berechtigt, die verwendete
Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte
Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte
Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine
Nachteile entstehen.
3. S&L CMS- sowie BMS-Lösungen gibt es auch als ASP-
Lösungen (ASP = Application Service Providing )
Die von SL-MediaGroup hierfür entwickelte Software SL-CMS
in allen Versionen welche bei dieser Homepage zur Anwendung
kommt, ist alleiniges Eigentum der Firma SL-MediaGroup und
käuflich nicht zu erwerben. Wenn der Kunde der Firma
SL-MediaGroup einen Auftrag erteilt eine Homepage auf Basis
SL-CMS zu erstellen so akzepiert dieser, daß die S&L-CMS Lösung
nur auf dem hierfür von SL-MediaGroup bereitgestellten Server
zur Anwendung kommt. Der Kunde hat lediglich auf ASP- Basis ein
Nutzungsrecht auf die für Ihn bereitgestellte SL-CMS Lösung
jedoch kein Eigentumsrecht (da käuflich nicht erworben) auf die
hierfür notwendige Software. Bei Kündigung (möglich durch beide
Seiten) des Vertrages wird nach Ablauf der Vertragsdauer die
S&L-CMS sowie alle angelegten Datenbanken des Kunden
unwideruflich gelöscht. Für die Sicherung der Daten ist der
Betreiber selbst verantwortlich.
Application Service
Providing ist ein Dienstleistungskonzept für das Bündeln von
Diensten zur Bereitstellung von Anwendungen auf zentralen
Servern.
ASP-Anwendung werden den Kunden auf unseren
Servern via Internet zur Verfügung gestellt.
Die Kunden
mieten die Software S&L-CMS & BMS auf Zeit.
Damit entfällt
auch für die Kunden Wartung Aktualisierung, Sicherhheitsupdates
entwicklungskosten der Software sowie der Kauf.
Ziel
unserer Application-Service-Providing Konzepte (CMS & BMS) ist
es, Unternehmen über individuelles Application-Service-Providing
hohe Kosteneinsparungspotentiale bei gleichzeitiger
Effizienzsteigerung zu ermöglichen.
Die wichtigsten
Vorteile des Application-Service-Providing
Technik immer
auf dem neusten Stand
Kein Know-How und Resourcen
erforderlich
Zugang zu Anwendungen auch außerhalb des
Unternehmens
Schnelles Einfügen, Aktualisieren oder Löschen
von Seiten, Inhalten von Seiten, Produkten (im Shop) etc...
Kostenersparnis bei Administration und Management
Betreuung
(CMS & BMS) durch hochqualifiziertes Personal
Individuelle
technische und ökonomische Lösungen im Rahmen der bestehenden
umfangreichen Möglichkeiten (zB Ändern des Layouts entweder
Teilweise oder komplett ohne verlust der Seiten, Daten, Produkte
(im Shop) etc...
Der Kunde richtet sich seine CMS- oder
BMS-Lösung Inhaltlich selbst individuell ein und erweitert ,
ergänzt, aktualisiert diese redaktionell selbst nach Bedarf.
Nach Ablauf des ASP-Vetrages (Kündigung durch Kunden oder uns
der CMS- oder BMS-Lösung) wird die für den Kunden eingerichtete
ASP Lösung (CMS oder BMS) sowie alle Datenbanken gelöscht. Der
Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst veranwortlich.
4. Pflichten des Kunden
Der Kunde versichert, daß die SL-MediaGroup überlassenen
Materialien zur Aufbereitung der Web-Seiten frei von Rechten
Dritter sind. Der Kunde versichert, daß er mit dem Inhalt der
überlassenen Materialien nicht gegen gesetzliche Verbote oder
gegen die guten Sitten verstößt. SL-MediaGroup überprüft die
Inhalte des Kunden nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter
berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es
insoweit üblich, daß bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten
auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe
auch die ?Dispute Policy? des InterNic unter www.internic.net).
Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf
seine Inhalte in dem Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter
glaubhaft erhoben werden. Sollte SL-MediaGroup aus oben
beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde
dennoch gegenüber SL-MediaGroup leistungspflichtig. Der Kunde
erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die
SL-MediaGroup zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder
vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält
SL-MediaGroup ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen
entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei. Der Kunde
verpflichtet sich, wesentliche wirtschaftliche Änderungen, die
die Zahlungsfähigkeit seines Unternehmens betreffen,
SL-MediaGroup unverzüglich anzuzeigen. Dies gilt insbesondere
für die Zahlungsunfähigkeit und den Insolvenzfall. Der Kunde hat
ihm übermittelte Paßworte geheimzuhalten und ist bei Verdacht
des Mißbrauchs durch nichtberechtigte Dritte verpflichtet, den
Provider von diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen. Der Kunde
ist für Form und Inhalt seiner Präsentationen im Internet voll
verantwortlich. Die Darstellung von diskriminierenden,
pornographischen oder kriminellen Inhalten wird dem Kunden
untersagt. Bei Verstoß der Internetseiten des Kunden gegen
geltende Gesetze oder die guten Sitten haftet der Kunde
SL-MediaGroup auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und
indirekten Schadens, auch Vermögensschadens. Soweit Daten an
SL-MediaGroup oder auf den zur Verfügung gestellten Server (-
gleich in welcher Form -) übermittelt werden, stellt der Kunde
Sicherheitskopien dieser Daten her. Der Kunde ist für
Sicherheitskopien seiner Daten selbst verantwortlich -
SL-MediaGroup stellt keine Sicherheitskopien von Fremddaten her.
Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet,
die betreffenden Datenbestände nochmalig unentgeltlich zu
übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im
Bereich des Übertragungsweges die Möglichkeit besteht,
übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde
ausdrücklich in Kauf. Der Kunde erhält zur Pflege seines
Angebotes (bei Nutzung einer eigenen Domain) eine Nutzerkennung
und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses äußerst
vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der
aus einer eventuell unberechtigten Verwendung des Passwortes
folgt.
5. Vertragslaufzeit
Mit der Annahme des Auftrages und der Konnektierung kommt
ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistungen von
SL-MediaGroup zustande. Dieser wird entsprechend der Anforderung
des Kunden berechnet. Vertragslaufzeit für Standard-Pakete ist
12 Monate, für Zusatzdomains 12 Monate, kündbar jeweils mit 2
Monate vor Ablauf der Laufzeit. Der Vertrag ist zu diesem
Zeitpunkt von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen kündbar.
Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, so verlängert sich die
Vertragslaufzeit um weitere 12 Monate. Bei längerfristigen
Verträgen (zB 5 Jahre) gilt ebenso die Kündigungsazeit jeweils 2
Monate vor Ablauf der Laufzeit.
6. Zahlungsbedingungen und Preise
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen
gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gelten die jeweils dem Kunden im
Angebot unterbreiteten Preise. Alle Angebote von SL-MediaGroup
verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Wünscht der Kunde
unüblich hohe Dienst- und Werkverträge, ist SL-MediaGroup
berechtigt, angemessene Vorauszahlungen zu fordern. Der Kunde
wird von SL-MediaGroup rechtzeitig über eine Preisanpassung
informiert. Falls sich aus Sicht von SL-MediaGroup eine
veränderte Kostensituation ergibt, behält sich diese das Recht
vor, die mit dem Kunden getroffene Vereinbarung zum Ende des
Monats zu kündigen und ihm ein neues Angebot mit den
entsprechend erhöhten Preisen zu unterbreiten. Die Vergütung ist
für die erste vereinbarte Vertragslaufzeit im voraus zu zahlen,
beginnend mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung. Sich
anschließende Vertragszeiträume sind ebenfalls jeweils im voraus
zu zahlen. Die Rechnungsbeträge sind zu Beginn der jeweiligen
Vertragslaufzeit per Lastschrifteinzug zu entrichten. Der Kunde
ermächtigt SL-MediaGroup, wie auf dem Bestellformular näher
spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto
einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf
nachträglich anfallende und variable Entgelte sowie vom Kunden
mitgeteilte neue Bankverbindungen. Das monatliche
Pauschalentgelt wird jeweils im voraus für den im
Bestellformular genannten Zeitraum eingezogen. Einmalige
Entgelte, das Bereitstellungsentgelt und variable Entgelte
werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor
Lieferung eingezogen. Der Kunde ist auch für Entgelte, die
andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung
verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Kunde hat dies
nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er
dies nicht zu vertreten hat. Sollte die NIC.AT e.G. (zentrale
Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung .at,
im nachfolgenden kurz NIC.AT genannt) oder sonstige betroffene
Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für
Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist
SL-MediaGroup berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit
Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend
anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein,
steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.Eventuelle
Überschreitungen der vertraglich vereinbarten Speicherplatzgröße
werden, eventuell mit vorheriger Abschlagszahlung, am Ende jeden
Monats abgerechnet. Falls der Kunde eine Domain über
SL-MediaGroup registriert, den Auftrag zur Gestaltung und Pflege
jedoch nachträglich zurückzieht, ist der Kunde verpflichtet, den
Betrag an SL-MediaGroup zu leisten, den diese an den jeweiligen
Provider für die vereinbarte Laufzeit zu leisten hat. Des
weiteren ist in diesem Fall ein Betrag in Höhe von € 50,00 als
Auslagenpauschale vom Kunden zu bezahlen. Beauftragt der Kunde
während der vereinbarten Vertragslaufzeit einen Dritten mit
Änderungen an der Präsenz, oder nimmt diese selbst vor,
übernimmt SL-MediaGroup keinerlei Haftung und Gewährleistung für
die weitere Funktionalität. SL-MediaGroup ist berechtigt,
weitere Leistungen zu verweigern. Die vereinbarte
Vertragslaufzeit sowie deren Entgelte bleiben hiervon unberührt.
7. Zahlungsverzug
Der Kunde sichert die pünktliche Zahlung der
Rechnungsentgelte zu. Bei Verzug ist SL-MediaGroup berechtigt,
die Präsenz zu sperren. Kommt der Kunde seinen
Zahlungsverpflichtungen dann innerhalb von 5 Tagen nicht nach,
so ist SL-MediaGroup berechtigt, die Vereinbarungen ohne Mahnung
fristlos zu kündigen. SL-MediaGroup behält sich eine
Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs vor.
8. Haftung
SL-MediaGroup haftet nicht für Leistungsverzögerungen und
Unmöglichkeiten aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von
Ereignissen, die ihr die Leistungen erschweren oder unmöglich
machen. Hierzu zählen insbesondere der Ausfall von
Kommunikationsnetzen jedweder Herkunft, der Untergang der von
SL-MediaGroup in Anspruch genommenen in- und ausländischen
Dienstleistungsunternehmen, Störungen im Bereich der Post bzw.
Telekom etc. Dies gilt auch, wenn sie bei den von SL-MediaGroup
beauftragten Dienstleistungsunternehmen auftreten. SL-MediaGroup
haftet für grobes Verschulden seiner Mitarbeiter nur in Höhe der
vom Kunden entrichteten Vergütung pro Kalenderjahr.
SL-MediaGroup übernimmt keine Haftung für entgangenen Gewinn
oder nicht erzielte Einsparungen. Treten im Zusammenhang mit den
von SL-MediaGroup erbrachten Leistungen Störungen auf, so
verpflichtet sich der Kunde, diese von ihm erkannten Störungen
SL-MediaGroup unverzüglich mitzuteilen. Eine permanente
Kontrolle der einzelnen Leistungen ist SL-MediaGroup nicht
möglich. Eine Haftung diesbezüglich kann von SL-MediaGroup nicht
übernommen werden, somit können auch Schadenersatzansprüche für
nicht oder zu spät erkannte bzw. angezeigte Störungen nicht
geltend gemacht werden. Beauftragt der Kunde während der
vereinbarten Vertragslaufzeit einen Dritten mit Änderungen an
der Präsenz oder nimmt diese selbst vor, übernimmt SL-MediaGroup
keinerlei Haftung und Gewährleistung für die weitere
Funktionalität. SL-MediaGroup ist berechtigt, weitere Leistungen
zu verweigern. Die vereinbarte Vertragslaufzeit sowie deren
Entgelte bleiben hiervon unberührt.
9. Urheberrecht
SL-MediaGroup besitzt alle Urheberrechte an den von ihr
erstellten Web-Seiten. Das von SL-MediaGroup sichtbar auf
Web-Seiten angebrachte - © copyright by SL-MediaGroup -
inclusive des Links (farblich so angebracht das es im Gesamtbild
der Präsents nicht störend wirkt) auf die Präsents von
SL-MediaGroup darf ohne schriftlicher Genehmigung durch
SL-MediaGroup von diesen nicht entfernt werden. Eine
Weiterveräußerung, auch in veränderter Form, bedarf der
ausdrücklichen Zustimmung von SL-MediaGroup. Gleiches gilt für
eine Ummeldung auf einen anderen Anbieter. Bei einer
Vertragskündigung hat SL-MediaGroup das ausdrückliche Recht,
alle vom Kunden auf den Rechner von SL-MediaGroup übertragenen
Daten vorbehaltlos zu löschen.
Für Verletzungen des
Urheberrechtes oder der Urheberrechte (bei Wiederhohlung) von
SL-MediaGroup wird ein pauschaler Schadenersatz pro
Urheberrechtsverletzung in der Höhe des Auftragswertes
festgesetzt. Dieser Schadensersatzanspruch wird mit
Auftragsvergabe durch den Auftraggeber vorbehaltslos akzeptiert.
10. Markenrechtlicher Schutz von Domain-Namen
Der Kunde versichert, daß er mit der Bestellung des
Domain-Namens wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma
verletzt bzw. der Domain-Name nicht markenrechtlich geschützt
ist. Es gelten die Richtlinien zum markenrechtlichen Schutz von
Domain-Namen der zuständigen Namensregistraturstellen
NIC.AT/Internic. Für den Fall, daß SL-MediaGroup von Dritten
wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen wird,
verpflichtet sich der Kunde, SL-MediaGroup schadlos zu halten.
Ebenfalls behält sich SL-MediaGroup dann die Sperrung der
betreffenden Domain vor.
10. Domain-Registrierung
Falls der Kunde einen Tarif mit eigener Domain beantragt,
so bleibt die Domain-Adresse im Falle einer Kündigung im Besitz
des Kunden. Der Kunde trägt im Falle einer Kündigung die
weiteren Kosten für die Wartung des Domain-Namens. Wenn kein
weiteres Interesse an der Nutzung des Domain-Namens seitens des
Kunden besteht und dieser die Zahlungen einstellt, kann
SL-MediaGroup die Domain kündigen und freigeben. Gleiches gilt
bei anhaltendem Zahlungsverzug von mehr als drei Monaten.
SL-MediaGroup übernimmt beim Domain-Account keine Gewähr für die
Verfügbarkeit gewünschter Domain-Namen. SL-MediaGroup übernimmt
ebenfalls keine Gewähr für die Verfügbarkeit gewünschter
E-Mail-Adressen unter seiner Domain. Die Daten zur Registrierung
von Domainnamen werden in einem automatisierten Verfahren
kostenlos, jedoch ohne Gewähr, an die NIC.AT/Internic
weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung
des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch die
NIC.AT/Internic bestätigt ist. Jegliche Haftung und
Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist
seitens SL-MediaGroup ausgeschlossen.
Von und auf
SL-MediaGroup registrierte Domains (dies gilt auch für alle
Domains die auf den Inhaber der SL-MediaGroup, Herrn Ing.
Dietmar Schmidt registriert sind), welche nicht dem Kunden
verrechnet werden, sowie Sub Domains deren Hauptdomains der
SL-MediaGroup gehören,
stellen wir dem Kunden für die
Laufzeit des ASP zur Verfügung. Mit Ablauf des ASP enden
automatisch die Nutzungsrechte der Domain / Sub-Domain mit
sofortiger Wirkung zeitgleich.
Der Kunde hat keinen
Rechtsanspruch auf die von im genutzten Domain / Sub_Domain wenn
dieser selbige nicht bestellt und/oder bezahlt hat.
Im
Einzelfall könnte der Kunde eine Domain von uns kaufen wobei
sich der Preis nach dem Marktwert richtet. Hierbei ist es
unerheblich, ob durch den Kunden der Marktwert einer Domain
gesteigert wurde oder durch SL-MediaGroup.
Sub Domains können
niemals käuflich erworben werden und stehen ausschlieslich
zusammen mit einer unserer ASP Lösungen zur Verfügung.
Wenn
SL-MediaGroup eine Domain im Namen und auf Kosten des Kunden
zukauft, also hierfür einen schriftlichen Auftrag seitens des
Kunden erhält und dieser von SL-MediaGroup ebenfalls
unterschrieben ist, so ist diese alleiniges Eigentum des Kunden
und er kann damit verfahren wie er möchte
11. Schlußbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dienen als
Grundlage jeglicher Vertragsabschlüsse mit SL-MediaGroup. Sie
gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn
sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Sollten
einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht den
gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür
vorgesehenen Bestimmungen in Kraft. Die nicht betroffenen
Regelungen bleiben hiervon unberührt. Sollten Teile dieser AGB
ungültig sein oder ungültig werden, so verpflichten sich der
Kunde und SL-MediaGroup, diesen ungültigen Teil durch einen Teil
zu ersetzen, der dem ursprünglich Gewollten am nächsten
steht.Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Eisenstadt. Es gilt
das Recht der Republik Österreich.